SGV fordert rasche Einführung mobiler Sicherheitskommunikationssysteme

Die Hochwasserereignisse im vergangenen Sommer haben schmerzlich aufgezeigt, wie verwundbar die heutigen Telekommunikationssysteme sind: Das Kommunikationsnetz ist teils über längere Zeit ausgefallen. Mit der Planung eines mobilen Sicherheitskommunikationssystems (MSK) möchte der Bund nun ein einheitliches und krisenresistentes System einführen, das die mobile breitbandige Sicherheitskommunikation für Behörden sicherstellt. Die geschätzten Kosten belaufen sich für den Zeitraum von 2026 bis 2046 auf 2,9 Milliarden Franken, wovon der Bund 30 und die Kantone 70 Prozent übernehmen sollen.

Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) begrüsst die Bestrebungen, ein resistentes mobiles breitbandiges Kommunikationssystem für Notlagen zu schaffen. Gemeinden sind im Krisenfall auf ein funktionierendes Kommunikationssystem angewiesen, um die Bevölkerung informieren und schützen zu können. Da aufgrund des fortschreitenden Klimawandels davon ausgegangen werden muss, dass sich Naturkatastrophen wie im vergangenen Sommer häufen werden, erachtet der SGV den Zeithorizont für die Einführung des MSK als zu lang. Er ersucht den Bundesrat, die Einführung des neuen Systems zu beschleunigen und dabei insbesondere sicherzustellen, dass fahrzeugbasierte mobile Sendeanlagen bereits in einer ersten Phase eingesetzt und per Helikopter transportiert werden können.

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