Bau von PV-Grossanlagen: Auswirkungen auf Gemeindeautonomie unklar

Welche Auswirkungen hat die Solar-Offensive auf die Gemeindeautonomie? In seiner Stellungnahme zur Revision von Verordnungen zur Umsetzung des Artikels 71a des Energiegesetzes fordert der Schweizerische Gemeindeverband (SGV), dass diese Frage zeitnah geklärt wird.

Die Pläne, wonach die Bewilligungsvoraussetzungen zum Bau von Photovoltaik-Grossanlagen erleichtert werden sollen, müssen aus Sicht des SGV konkretisiert werden. Der erläuternde Bericht spricht zwar von einem administrativen Mehraufwand, der auf die Gemeinden zukommen würde. Welche Auswirkungen die Verordnungsrevisionen aber auf die Autonomie der Gemeinden haben werden, bleibt ungewiss. Gleichwohl ist absehbar, dass die Kompetenzen der Standortgemeinden bezüglich Erteilung von Baubewilligungen betroffen sein werden.

Auf Grundlage der bislang verfügbaren Informationen hat der SGV deshalb Vorbehalte gegenüber den Verordnungsrevisionen. Der Verband erwartet nun, dass ein Bericht Klarheit über die effektiven Auswirkungen auf die Standortgemeinden schafft. Darüber hinaus ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Gemeinden frühzeitig konsultiert und in die Prozesse eingebunden werden.

Hier geht’s zur Stellungnahme (französisch)