Stellungnahme «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken»

Mit der Vorlage zur Revision des Umweltschutzgesetzes sollen die Rahmenbedingungen für eine moderne, umweltschonende Kreislaufwirtschaft in der Schweiz geschaffen werden. Regulatorische Hürden sollen verringert und die Abfallsammlung liberalisiert und vereinfacht werden.

Aus Sicht des SGV ist die Stossrichtung der Vorlage grundsätzlich zu begrüssen. Die Gemeinden und interkommunalen Zweckverbände sind aufgrund ihrer Rücknahmemenge systemrelevante Partner in der umweltgerechten Sammlung, Entsorgung und Wiederverwertung von Abfall. Das Kernanliegen der Gemeinden ist daher ein Recyclingsystem, das die kommunalen Sammelstellen kostendeckend entschädigt und eine einfache Sammellogistik ohne übermässigen Aufwand ermöglicht. Jede Lockerung des staatlichen Monopols für Siedlungsabfälle ist sorgfältig abzuwiegen. Der SGV unterstützt eine Aufhebung des Monopols nur, wenn die Finanzierung langfristig gesichert ist.

Hier geht’s zur Stellungnahme (Französisch mit Zusammenfassung auf Deutsch)