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Raum­planung & Verkehr

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Erweiterung eines Wohngebietes, Verknüpfung eines regionalen Velowegenetzes, die Verdichtung eines Stadtzentrums oder die interkommunale Abstimmung des öffentlichen Personennahverkehrs: Diese wenigen Beispiele verdeutlichen die Vielfalt und Komplexität der Bereiche Raumplanung und Mobilität.

Ziel jeder Raumordnungspolitik ist es, eine massvolle Nutzung des Bodens zu gewährleisten, damit das Land als Ganzes harmonisch entwickelt werden kann (Art. 1 des Bundesgesetztes über die Raumplanung, RPG). Jeder Kanton hat dann seine eigenen Gesetze, und die Gemeinden fungieren als Schnittstelle zwischen den Bürgern und dem kommunalen, kantonalen oder eidgenössischen Recht, das in den Richt- und Nutzungsplänen konkretisiert wird.

In Bezug auf die Mobilität geht es den Gemeinden darum, die Zugänglichkeit und Sicherheit der Strassen zu gewährleisten und die sanfte und langsame Mobilität zu fördern. Gesellschaftliche Entwicklungen wie Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum erfordern regelmässige Reformen des Rechtsrahmens. Diese Veränderungen haben viele Auswirkungen auf die kommunale Ebene, die in der Lage sein muss, genügend Spielraum für ein angemessenes Wachstum der über 2000 Schweizer Gemeinden zu erhalten. Der Schweizerische Gemeindeverband setzt sich dafür ein, dass diese Änderungen mit finanzieller und sonstiger Unterstützung des Bundes durchgeführt werden und beteiligt sich an den politischen Verhandlungen, um sicherzustellen, dass die Gesetzgebung zur Landbewirtschaftung in einem kohärenten rechtlichen Rahmen beibehalten wird, der für die kommunale Ebene auf der Grundlage des Milizsystems technisch machbar ist. Die zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG2) ist eines der politischen Dossiers, die der Schweizerische Gemeindeverband verfolgt, um sicherzustellen, dass die Anliegen und Forderungen der Gemeinden in jeder Phase des Prozesses berücksichtigt werden.

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