Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Associazione dei Comuni Svizzeri
Associaziun da las Vischnancas Svizras
Gemeinsam für starke Gemeinden
 
 
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Velo-Initiative: SGV unterstützt direkten Gegenentwurf des Bundesrates

Der SGV ist von der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) in Lausanne zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)» angehört worden. Der SGV setzt sich schon lange dafür ein, dass Bund und Kantone innovative Bestrebungen in Städten und Gemeinden, welche die Verknüpfung der verschiedenen Mobilitätsformen fördern, verstärkt berücksichtigen. In diesem Zusammenhang erachtet er den direkten Gegenentwurf zur Initiative – der Bund beschränkt sich auf Information und koordinative Aufgaben und arbeitet eine einfache Grundsatzgesetzgebung aus – als sinnvoll. Die Volksinitiative hingegen lehnt er ab.

Die KVF-S hat die Velo-Initiative ebenfalls abgelehnt und empfiehlt ihrem Rat, den direkten Gegenentwurf anzunehmen. Das Geschäft wird voraussichtlich in der Wintersession im Ständerat behandelt.